Referat vom 31.8.10 – Europaparlament

(Logo des Europaparlaments)

1) Wiederholung EU

– Mitgliedstaaten

Gründungsmitglieder von 1957: BR Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Italien

Heutige Mitglieder: Gründungsmitglieder (1957), Dänemark, Irland, Großbritannien (1973), Griechenland (1981), Portugal, Spanien (1986), Finnland, Österreich, Schweden (1995), Estland, Lettland, Litauen, Malta, Slowenien, Slowakei, Polen, Tschechien, Ungarn, Zypern (2004), Rumänien, Bulgarien (2007)

Beitrittskandidaten: Türkei, Island, Mazedonien, Kroatien

Streben Beitritt an: Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien & Herzegowina, Kosovo

– Organe der EU

Kommission: Regierungschef José Manuel Durão Barroso;

u. a. deutscher Minister Günther Oettinger

(Barroso)

Rat der Europäischen Union: Fachminister der nationalen Regierungen  („Ministerrat“)

2) Europaparlament

– Aufgabenbereich

• Gesetzgebung (Legislative): Das Parlament teilt sich die Gesetzgebungsfunktion mit dem Rat der Europäischen Union

• Haushalt

• Kontrollfunktion: Parlamentarische Kontrolle über Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union

– Tagungsstädte

• Hauptsitz des Europaparlaments ist Straßburg; jährlich zwölf jeweils viertägige Plenarsitzungen

• Ausschüsse und Fraktionen tagen in Brüssel

• Generalsekretariat des Parlaments hat seinen Standort in Luxemburg

– Wahlen

• Alle 5 Jahre, zuletzt 2009

• Geringe Wahlbeteiligung: ~45%

• Getrennte Verhältniswahl in jedem Land

• Die Zahl der Sitze, die bei den Europawahlen in den einzelnen Mitgliedstaaten verteilt werden, spiegelt nicht alle Wählerstimmen gleich wieder: Größere Staaten haben grundsätzlich mehr Abgeordnete als kleinere Staaten, allerdings haben kleinere Staaten mehr Abgeordnete pro Einwohner als größere Staaten → „degressive Proportionalität“

– Fraktionen

– Aktuelle Sitzverteilung

– Der Präsident

• Wird aus der Mitte des Parlaments für 2 ½ Jahre gewählt

• Präsident des EPs ist seit 2009 der Pole Jerzy Buzek;

(J. Buzek)

sein Vorgänger war der Deutsche Hans-Gert Pöttering (beide EVP)

(H.-G. Pöttering)

• Präsident leitet die Aktivitäten des EP und der unter-stellten Institutionen, Vorsitz bei den Plenarsitzungen, Repräsentation in allen Außenangelegenheiten

– Bekannte Abgeordnete

• Reinhard Bütikofer, Grüne/EFA

• Silvana Koch-Mehrin, ALDE; eine der 14 Vize-präsidenten/-innen des EP

• Alexander Graf Lambsdorff, ALDE

• Burkhard Balz; CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament für die Region Hannover und die Landkreise Diepholz, Hameln-Pyrmont, Nienburg und Schaumburg; Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON); Mitglied im Ausschuss zur Finanz- Wirtschafts- und Sozialkrise (CRIS); Stellv. Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN)

– Aktuelle Themen

• Humanitäre Hilfe für Pakistan

• Energiesparmaßnahmen

• Islands EU-Beitritt

• Deckelung für Bänker-Boni

• Klonen: Mehrheit gegen Klonfleisch

~ von ernestinum2 - September 3, 2010.